Wir stellen euch hier eine Veranstaltungsreihe vor, die sich mit neuen Möglichkeiten auseinandersetzt, wie Bürger:innen sich an kommunaler Politik beteiligen können. Die Veranstaltungen werden vom Agenda21-Rat der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, dem Rostocker Ökohaus e.V. und der Zeitschrift “Stadtgespräche” gemeinsam organisiert. Eva-Marie Kröger, Oberbürgermeisterin der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, hat die Schirmherrschaft über die Veranstaltungsreihe übernommen. Geplant sind bisher zwei Veranstaltungen:

Teil 1: Bürgerhaushalte für die Stadtteile? – Workshop für Ortsbeiratsmitglieder, Quartiersmanager:innen und Interessierte / am Dienstag, 28.11.2023, 16-18 Uhr, Raum 1 a/b des Rathausanbaus (Neuer Markt) in Rostock

In den Jahren 2018 bis 2021 hatte die Stadt Bützow die Möglichkeit, mit Unterstützung eines internationalen Expert:innen-Netzwerks ein eigenes, maßgeschneidertes Konzept für einen Bürgerhaushalt zu entwickeln. Nach dessen Erprobung und Optimierung wird dort nun jährlich ein Teil des städtischen Budgets so verwendet, wie die Bürger:innen es sich wünschen. Hierzu sammelt die Stadt zunächst Vorschläge ein, deren Realisierbarkeit dann von der Verwaltung bewertet wird. Aus den so als relevant und machbar ermittelten Ideen dürfen die Einwohner*innen per Abstimmung jene auswählen, die über den Bürgerhaushalt finanziert und dadurch realisiert werden – eine Verfahrensweise, die sich inzwischen großer Akzeptanz erfreut. Wäre so ein Modell auch in Rostock eine Option, beispielsweise für die Verwendung von Ortsbeiratsbudgets? Oder gibt es in der Stadt andere gute Ideen, wie eine auf Beteiligung basierende Nutzung städtischer Mittel aussehen könnte? – Der Workshop möchte darüber mit denjenigen ins Gespräch kommen, die bereits viel Expertise zum Thema haben: Ortsbeiräten, Quartiersmanager:innen und anderen Aktiven. Im ersten Teil wird eine ausführliche Vorstellung des Bützower Bürgerhaushaltsmodells im Mittelpunkt stehen – hier konnten wir Frau Katja Voss, Verantwortliche innerhalb der dortigen Stadtverwaltung als Referentin gewinnen. Im zweiten Teil geht es um die Verständigung über für Rostock geeignete Lösungen. Die Ergebnisse des Workshops werden dokumentiert und veröffentlicht, um eine breitestmögliche Nutzung zu ermöglichen.

Teil 2: Bürger: innenräte in Rostock: Wie könnte das konkret ablaufen? – Eine praktische Einführung für die Verwaltung, Ortsbeiräte und für alle, die sich eine lokale Erprobung
wünschen / Dienstag, 23.01.2024, 16 – 19 Uhr, Raum 1 a/b des Rathausanbaus (Neuer Markt) in Rostock

Je mehr Bürger:innenräte oder auch Bürger:versammlungen in aller Munde sind, desto lauter werden auch die Bedenken. So befürchtet man, dass hier eher ein neuer Geschäftszweig als ein wirkliches partizipatives  Bürgerbeteiligungsinstrument entsteht. Außerdem wird immer wieder kritisch hinterfragt, ob die Auswahl der Beteiligten tatsächlich zufällig und damit methodisch sauber erfolgt. Die Redaktion der Rostocker Zeitschrift „Stadtgespräche“ hatte im Juni 2023 die Gelegenheit, an einem dreitägigen, internationalen Training mit erfahrenen Organisator:innen von Bürger:innenräten teilzunehmen. Sie ist seitdem mehr denn je überzeugt, dass dieses Format viel Potential für unsere Demokratie birgt, WENN es denn methodisch korrekt umgesetzt wird. Außerdem vertritt sie die Auffassung, dass eine dauerhafte Etablierung von Bürger:innenräten nur gelingen kann, wenn möglichst viel dafür nötiges Know-how bei denen liegt, auf die es am Ende ankommt: den Einwohner:innen selbst. Aus diesem Verständnis heraus möchte der Workshop Erlerntes und schon Erfahrenes weitergeben, um dadurch möglichst viele Rostocker:innen zu qualifizieren und zur gemeinsamen Erprobung eines Bürger:innenrates motivieren.